{"id":547,"date":"2011-04-10T18:55:27","date_gmt":"2011-04-10T16:55:27","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.pfuetzner.de\/matthias\/?p=547"},"modified":"2011-04-10T19:01:11","modified_gmt":"2011-04-10T17:01:11","slug":"was-mir-an-der-spackeria-nicht-gefallt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.pfuetzner.de\/matthias\/?p=547","title":{"rendered":"Was mir an der Spackeria nicht gef\u00e4llt&#8230;"},"content":{"rendered":"<p>Vorweg: Ich habe auch keine Antworten, aber nach meinen Tweets zur <a href=\"http:\/\/spackeria.wordpress.com\/\">Spackeria<\/a> und den darauf erfolgenden Reaktionen, insbesondere von <a href=\"http:\/\/twitter.com\/laprintemps\">http:\/\/twitter.com\/laprintemps<\/a>, <a href=\"http:\/\/twitter.com\/tante\">http:\/\/twitter.com\/tante<\/a> und <a href=\"http:\/\/twitter.com\/korbinian\">http:\/\/twitter.com\/korbinian<\/a> sehe ich mich aufgefordert, hier mein Unbehagen mit der Spackeria darzulegen. <a href=\"http:\/\/twitter.com\/caevye\">http:\/\/twitter.com\/caevye<\/a> hat mich au\u00dferdem darum gebeten, also erf\u00fclle ich ihr den Wunsch!<\/p>\n<p>Vorweg 2: <a href=\"http:\/\/twitter.com\/jandoerrenhaus\">Jan D\u00f6rrenhaus<\/a> hat es im Prinzip schon sehr sch\u00f6n <a href=\"http:\/\/www.jandoerrenhaus.de\/index.php?\/archives\/26-Der-Siechtod-demokratischer-Prinzipien.html\"> beschrieben<\/a>, und auch <a href=\"http:\/\/twitter.com\/senficon\">http:\/\/twitter.com\/senficon<\/a> sagte es <a href=\"http:\/\/twitter.com\/#!\/Senficon\/status\/55997690663809024\">sehr sch\u00f6n<\/a>.<\/p>\n<p>Daher, und weil ich es auch auf Twitter angek\u00fcndigt habe, hier nun meine Meinung zur Sache:<\/p>\n<p>Die Spackeria scheint den Anspruch zu erheben, sich zu einer Problematik zu \u00e4u\u00dfern und sie ins aktuelle Bewu\u00dftsein zu r\u00fccken, von der sie glaubt, da\u00df sie nicht aktueller sein k\u00f6nnte. Das ist <b>mein erster Kritikpunkt<\/b>. Denn: Zumindest seit <a href=\"http:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Scott_mcnealy\">Scott McNealy<\/a>&#8216;s \u00c4u\u00dferung von 1999: <i>&#8220;You have zero privacy anyway, get over it!&#8221;<\/i> ist das Thema ein Thema! Und, wer noch weiter zur\u00fcckgehen m\u00f6chte, findet, zwar nicht unbedingt auf das deutsche Datenschutzgesetz gem\u00fcnzte \u00c4u\u00dferungen, so aber doch \u00dcberlegungen zu den Auswirkungen des Computers, des Internets oder des &#8220;globalen Dorfes&#8221; schon bei <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Joseph_Weizenbaum\">Joseph Weizenbaum<\/a> seit den sp\u00e4ten 1960&#8217;ern, bei <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Marvin_Minsky\">Marvin Minsky<\/a> oder dem Begr\u00fcnder des Begriff des <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Globales_Dorf\">&#8220;globalen Dorfes&#8221;<\/a>, <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Marshall_McLuhan\">Marschall McLuhan<\/a>.<\/p>\n<p>Konkret lautet also <b>mein Kritikpunkt 1<\/b>:<\/p>\n<p>Wer eine Welle machen will, sollte sich zumindest auf die berufen oder beziehen, die schon Jahrzehnte vorher sich zu dem Thema ge\u00e4u\u00dfert haben.<\/p>\n<p>Kommen wir zum zweiten Punkt: Wenn man die Webseite der <a href=\"http:\/\/spackeria.wordpress.com\/\">Spackeria<\/a> \u00f6ffnet, so liest man dort:<\/p>\n<p>Die datenschutzkritische Spackeria<br \/>\nVereinigung der post-privacy Spackessen und Spackos.<\/p>\n<p>Hier werden sofort zwei Dinge zusammengew\u00fcrfelt, die im ersten Schritt erstmal per se nichts miteinander zu tun haben: <b>Datenschutz<\/b> und <b>post-privacy<\/b>. Und das setzte sich anf\u00e4nglich in der Argumentation der Spackeria fort. Im <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/0,1518,749831,00.html\">Spiegel-Online Interview<\/a> mit Julia Schramm sagt sie sehr exponiert und sehr fr\u00fch: <i>&#8220;Privatsph\u00e4re ist sowas von Eighties.&#8221;<\/i> meint eigentlich aber, da\u00df aufgrund der technischen Entwicklung, und der damit verbundenen &#8220;\u00dcbergabe&#8221; von Daten und damit auch von &#8220;Verantwortung&#8221; an technische Systeme (Weizenbaum, ick h\u00f6r Dir trapsen!) heute keine Sicherheit der Daten mehr gew\u00e4hrleistet werden kann (siehe auch Scott McNealy). H\u00e4tte sie das etwas anders formuliert, n\u00e4mlich in Bezug auf die technische Unm\u00f6glichkeit des Schutzes von Daten, und nicht als Absage an die Privatsp\u00e4re, so w\u00e4re der ihr entgegengeschlagene Shitstorm sicherlich kleiner und einfacher konterbar gewesen. An anderer Stelle betont Julia aber, da\u00df sie Wert auf Privatsph\u00e4re legt, und zwar in der Art, da\u00df sie sich dann einfach der Online-Welt entzieht (Diskussion ab ca. 30:00, genauer Minute 35:39 des unten erw\u00e4hnten <a href=\"http:\/\/politology.de\/2011\/04\/08\/folge-8-%E2%80%93-datenschutz-post-privacy-und-die-datenschutzkritische-spackeria\/\">Interviews<\/a>). Andererseits wird von Julia der Schutz der Privatsph\u00e4re negiert (im SpOn Interview), und zwar mit den Worten: <i>&#8220;Es mag dann zwar immer noch Platz f\u00fcr Privatsp\u00e4hre geben, im Sinne der Trennung <a href=\"http:\/\/juliaschramm.de\/blog\/moderne\/arendt-und-privatssphare\/\">Hannah Arendts von \u00f6ffentlichem und privatem Raum<\/a>. Aber sie wird nicht mehr als Schutz notwendig.&#8221;<\/i> (Typos courtesy of SpOn!). Gut, sie sagt, da\u00df die Privatsph\u00e4re nicht mehr als Schutz vor dem \u00d6ffentlichen ben\u00f6tigt wird (sozusagen als Flucht aus dem \u00d6ffentlichen), das wiederum hat dann aber logisch zur Folge, da\u00df, wenn das Private nicht mehr als Schutz vor dem \u00d6ffentlichen dient, da\u00df dann auch das Private \u00f6ffentlich wird, weil es ja nicht mehr als Schutz dient, damit dann auch automatisch nicht mehr schutzbed\u00fcrftig ist, und somit jeglichem externen Zugriff ge\u00f6ffnet, also \u00f6ffentlich wird.<\/p>\n<p>Hier erscheint mir also eine Unklarheit und sogar Vermischung der Begriffe vorzuliegen, was die Diskussion erschwert.<\/p>\n<p>Konkret lautet also <b>mein Kritikpunkt 2<\/b>:<\/p>\n<p>Unsauberer Umgang mit den Begriffen Datenschutz, Privatsph\u00e4re und post-privacy.<\/p>\n<p>Die eigentliche Intention der Spackeria erscheint mir zu sein, den Begriff des Datenschutzes und des damit verbundenen Datenschutzgesetzes neu zu definieren. Hier stimme ich vollkommen zu. Die aktuelle Definition des Gesetzes ist \u00fcberholungsbed\u00fcrftig! Mit Formulierungen wie: <i>&#8220;Aber das hei\u00dft noch lange nicht, dass Datenschutzgesetzte aus der analogen Zeit das Internet einschr\u00e4nken m\u00fcssen.&#8221;<\/i> und <i>&#8220;<b>SPIEGEL ONLINE<\/b>: Der Staat soll sich aus der Regulierung des Internets weitgehend raushalten? <b>Schramm<\/b>: Ja!&#8221;<\/i> fordert sie ja indirekt die pauschale Abschaffung des Datenschutzgesetzes. Das wiederum kann nicht die Grundlage der Diskussion sein, denn es wird so garantiert nicht zu einem breiten gesellschaftlichen Konsens f\u00fchren k\u00f6nnen. Denn viele aus der Spackeria oder ihrer Gefolgschaft scheinen Julia so interpretiert zu haben, da\u00df das Datenschutzgesetz, weil technisch nicht mehr umsetzbar, abgeschafft geh\u00f6rt.<\/p>\n<p>Konkret lautet also <b>mein Kritikpunkt 3<\/b>:<\/p>\n<p>Nicht sofort die Abschaffung von technisch nicht mehr haltbaren Gesetzen fordern, sondern die <b>Reform<\/b> der Gesetze fordern.<\/p>\n<p>Nun kam in den letzten Tagen noch <a href=\"http:\/\/politology.de\/2011\/04\/08\/folge-8-%E2%80%93-datenschutz-post-privacy-und-die-datenschutzkritische-spackeria\/\">ein gemeinsames Interview<\/a> von <a href=\"http:\/\/www.von-notz.de\/\">Konstantin von Notz<\/a> (u.A. Sprecher f\u00fcr Netzpolitik der Bundestagsfraktion der Gr\u00fcnen), sowie <a href=\"http:\/\/juliaschramm.de\/\">Julia Schramm<\/a>, hier f\u00fcr die Spackeria, durchgef\u00fchrt von <a href=\"http:\/\/twitter.com\/einfachben\">Benjamin St\u00f6cker<\/a> auf <a href=\"http:\/\/politology.de\">politology.de<\/a> hinzu. In meinen Tweets habe ich <a href=\"http:\/\/twitter.com\/laprintemps\">laprintemps<\/a> vorgeworfen, sich aus schwierigen Fragen in f\u00fcr sie typischer Art und Weise rauszuwinden. Ein solches Beispiel habe ich oben schon angef\u00fchrt (Minuten 30-36), ein f\u00fcr mich weiteres &#8220;typisches&#8221; Beispiel findet sich im Abschnitt Minute 9-14: Konstantin erw\u00e4hnt das Problem, da\u00df mit der VDS der Staat Privatunternehmen auferlegen will, Daten f\u00fcr den Staat zu sammeln, aber andererseits die Spackeria das Datenschutzgesetz in seiner jetzigen Form ablehnt, weil damit die Freiheit im Internet gef\u00e4hrdet sei, und das Datenschutzgesetz zur Regulierung dessen, was im Internet passieren kann und darf negativ ausgenutzt werden kann oder soll (Data must flow). Julia stimmt zu, und beantwortet das Problem mit der Forderung nach mehr M\u00f6glichkeiten zum anonymen Surfen, \u00e4u\u00dfert sich damit also nicht zur Problematik (das Dentschutzgesetz k\u00f6nnte ein direkter Gegenpol zur VDS sein, und damit sogar als Grundpfeiler einer Initiative gegen die VDS genutzt werden) direkt, sondern sucht einen Weg drumrum. OK, hier mag ich spitzfindig erscheinen, aber Konstantin sagt es anf\u00e4nglich sehr sch\u00f6n: Das Datenschutzgesetz ist als Gesetz zum Schutz der Verbraucher gedacht, und nicht als staatliches Instrumentarium zur Verweigerung des Zugriffs von B\u00fcrgern auf ihre eigenen Daten (was auch immer die sein m\u00f6gen).<\/p>\n<p>Zu <b>guter Letzt<\/b>, anschliessend an den direkt hier dr\u00fcber stehenden Gedanken:<\/p>\n<p>Mir erscheint es so, da\u00df viele derjenigen, die f\u00fcr die Spackeria bloggen, twittern oder sprechen, zwei Dinge verwechseln bzw. gleichsetzen: Datensch\u00fctzer und das Datenschutzgesetz. Ihr Feindbild sind prim\u00e4r die aus ihrer Sicht &#8220;sogenannten Datensch\u00fctzer&#8221;, in der Form der Vertreter und Verfechter des Jugendmedienstaatsvertrags, der Netzsperren oder der Vorratsdatenspeicherung. Ein sch\u00f6nes Beispiel daf\u00fcr findet sich in der folgenden Formulierung <a href=\"http:\/\/spackeria.wordpress.com\/2011\/03\/28\/nicht-soll-sondern-ist\/\">in einem Beitrag von tante auf dem Spackeria Blog<\/a>: <i>&#8220;In der Hinsicht ist die Spackeria f\u00fcr mich zu tiefst aufkl\u00e4rerisch im kant\u2019schen Sinne: &#8216;Aufkl\u00e4rung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unm\u00fcndigkeit&#8217; Unsere Unm\u00fcndigkeit bleibt so lange bestehen, wie wir Datenschutz nicht mehr kritisch reflektieren und die Probleme mit der Ideologie benennen, Datenschutz zum Dogma erh\u00f6hen und die Kritiker der Ideologie diffamieren.&#8221;<\/i> Mit diesem Beitrag packt tante alle, die nicht in der Spackeria sind oder ihren Zielen folgen, zu Dogmatikern des Datenschutes in die Schublade, die er sich selbst von denjenigen gemacht hat, die nicht die Ziele der Spackeria unterst\u00fctzen. \u00c4hnliches kommt ein paar Beitr\u00e4ge weiter unten dann auch von fasel. Schade dabei ist, da\u00df auf diese Weise eben die Diskussion mit der Spackeria erschwert wird, weil sie eben alle diejenigen ausschlie\u00dft, die auch nur in Ans\u00e4tzen eine etwas andere Position vertreten. Dabei haben die von der Spackeria als sog. Datensch\u00fctzer bezeichneten Leute aber in der Regel nichts mit dem Datenschutzgesetz zu tun, und auch nur selten etwas mit den echten Datensch\u00fctzern. Wenn diese Pauschalisierung des Feindbildes abgelegt werden w\u00fcrde, w\u00e4re eine Diskussion mit der Spackeria sehr viel einfacher, und k\u00f6nnte sicherlich dem gemeinsamen Ziel der Reform und damit der Anpassung des Datenschutzgesetzes auf aktuelle Gegebenheiten und Notwendigkeiten dienen.<\/p>\n<p>Matthias<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorweg: Ich habe auch keine Antworten, aber nach meinen Tweets zur Spackeria und den darauf erfolgenden Reaktionen, insbesondere von http:\/\/twitter.com\/laprintemps, http:\/\/twitter.com\/tante und http:\/\/twitter.com\/korbinian sehe ich mich aufgefordert, hier mein Unbehagen mit der Spackeria darzulegen. http:\/\/twitter.com\/caevye hat mich au\u00dferdem darum gebeten, also erf\u00fclle ich ihr den Wunsch! 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